Berichterstattungen
Presse
Karlsruhes Werk und Drostens Beitrag
17.12.2021 Das Bundesverfassungsgericht hat die Schulschließungen in der Pandemie für rechtens erklärt. Aber ist die Argumentation überzeugend? Ein Blick in die Stellungnahmen, die dem Urteil zugrunde liegen, lässt Zweifel aufkommen. Ein Gutachten spielt eine besondere Rolle.
Die strengsten Coronaregeln der Republik
11.12.2021 3G, 2G, 2G plus? Das höchste deutsche Gericht setzt noch einen drauf und verlangt 2G plus plus für seine nächste Verhandlung. Für alle, ohne Wenn und Aber. Das ist auch ein Signal nach außen.
Der Rechtsstaat wird umgebaut
10.12.2021 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestätigt. Die Entscheidung ist rechtsstaatlich fahrlässig und unklug. Ein Gastbeitrag
Corona, die Jugend – und die fehlenden Nullen
05.12.2021 Jeden Tag melden die Nachrichten die Corona-Inzidenzen. Über die Anzahl der Infektionen und Hospitalisierungen bei Kindern und Jugendlichen schweigt man dagegen: Die meisten Bundesländer publizieren sie nicht, obwohl die Daten vorliegen. Warum?
Kläger vermissen Klarheit
Die Impfpflicht ist eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates
Schulen so lange wie möglich offen halten
Wir sehen die Grundrechte gestärkt
1.12.2021 Die Elterninitiative „Schule bleibt offen“ am Tempelhof, die beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde zu den Schulschließungen eingereicht hat, fühlt sich durch den Beschluss von gestern bestätigt.
Karlsruhe tut nicht mal so, als ginge es um den Schutz der Kinder
Rechtsklarheit, aber kein Rechtsfrieden
01.12.2021 Das höchste deutsche Gericht hat einstimmig entschieden: Der Schutz von Leben und Gesundheit rechtfertigt auch einschneidende Maßnahmen des Staats. Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Doch das Verfahren hatte zwei entscheidende Mängel.
Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren verfassungsgemäß
Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig
Pressemitteilung Nr. 100/2021 vom 30. November 2021, Beschluss vom 19. November 2021
1 BvR 971/21, 1 BvR 1069/21
https://www.
Warum die Grundsatzentscheidungen kein Freifahrtschein sind
30.11.2021 Die Karlsruher Richter haben die »Bundesnotbremse« gebilligt. Doch die Politik sollte sich nicht zu sicher sein, mit künftigen Maßnahmen gleichermaßen durchzukommen.
https://www.spiegel.de/panorama/bundesverfassungsgericht-zu-corona-massnahmen-warum-dieses-urteil-kein-freifahrtschein-ist-a-f8dc6b2b-4f56-4bf6-a711-db29947067d9
Was der Corona-Beschluss bedeutet
Richter ohne Mumm
3.12.2021 Karlsruhe traut sich nicht, die Corona-Maßnahmen einzeln zu prüfen und der Politik klare Vorgaben zu machen. Es stiehlt sich aus der Verantwortung. Über die kleine Abdankung eines großen Gerichts.
Corona-„Notbremse“ war rechtmäßig
https://www.tagesschau.de/
Freifahrtschein aus Karlsruhe?
30.11.2021 Wenn es so schlimm ist wie jetzt, sind dann gravierende Einschränkungen zulässig? Warum das Verfassungsgericht der Bundesnotbremse nicht im Weg steht – und was das für einen möglichen Lockdown bedeutet.
Ernst begrüßt Gerichtsbeschluss zu Schulschließungen
„Wir haben mindestens Teilsiege für die Rechte der Kinder errungen“
30.11.2021 Gegner von Schulschließungen können dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch Gutes abgewinnen. Denn die Karlsruher Richter drehen eine kühne Argumentationsschleife.
Forscher warnen vor abermaligen Schulschließungen
30.11.2021 Die Schulschließungen im Frühjahr waren rechtens, doch schon ist die Debatte über abermalige Schulschließungen in vollem Gange. Forscher des Ifo-Instituts warnen: Deutsche Schüler haben schon jetzt mehr gelitten als Kinder anderswo.
Das sagen Bremer Verfassungsrechtler zum Notbremsen-Urteil
30.11.2021 Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass sich die Bundesnotbremse im letzten November mit dem Grundgesetz gedeckt hat. So beurteilen hiesige Verfassungsrechtler das Urteil.
Corona-Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen waren rechtens
Der Rückzug der Verfassungshüter
Bundesverfassungsgericht über Notbremse: FDP schließt Schulschließungen nicht aus
01.12.2021 Das Verfassungsgericht stellt klar: Die Bundesnotbremse in der dritten Corona-Welle war zulässig. Das Urteil könnte Folgen für die weitere Debatte haben.
Die Ja-Sager aus Karlsruhe winken die strittigen Massnahmen einfach durch
30.11.2021 Auf das Bundesverfassungsgericht kann sich nur noch einer verlassen: die Bundesregierung. Am Dienstag segneten die Richter weitreichende Grundrechtsbeschränkungen wegen Corona als verhältnismässig ab.
So schnell kann der Staat die Schulen nicht mehr schließen
30.11.2021 Die Elterninitiative „Schule bleibt offen“ am Tempelhof, die beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde zu den Schulschließungen eingereicht hat, fühlt sich durch den Beschluss in ihrer Auffassung bestätigt.
Verfassungsgericht billigt Schulschließungen in der dritten Welle
Das Urteil klingt, als solle es die Argumentation der Regierung stützen
Rückendeckung für die Politik – und für die Freiheit
30.11.2021 Alles bleibt möglich, um die Pandemie in einer Extremsituation zu bekämpfen: von Ausgangssperren bis Schulschließungen. Aber nicht immer. Das Karlsruher Urteil enthält auch eine Warnung.
Bundesnotbremse verfassungskonform? Karlsruhe veröffentlicht Entscheidungen
28.11.2021 Zwei Monate lang galt die bundesweite Regelung der Corona-Notbremse. Tausende hatten dagegen Beschwerde eingelegt. Am Dienstag veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidungen.
Das Bundesverfassungsgericht wird bei Schulschließungen grundsätzlich
26.11.2021 Eine Verfassungsbeschwerde aus Schwäbisch Hall stellt die Bundesnotbremse aus dem Frühjahr infrage. Die Entscheidung der Richter könnte auch in der aktuellen Lage von Bedeutung sein.
Schulschließungen nicht rechtens? Karlsruhe prüft Corona-Maßnahme – Experten äußern sich vielsagend
21.11.2021 Das Bundesverfassungsgericht prüft die Rechtmäßigkeit einer umstrittenen Corona-Maßnahme: Die Schulschließungen. Experten sehen massiven Schaden an den Jüngsten.
Höchstes Gericht berät über Schulschließungen
19.11.2021 Um die Rechtmäßigkeit von Wechsel- und Heimunterricht beurteilen zu können, hat Karlsruhe Expertisen von Infektiologen und Kinderärzten eingeholt. Die Fragen wiegen schwer – die Antworten auch.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverfassungsgericht-corona-schulen-1.5468323
Waren Schulschließungen angemessen?
19.11.2021 Das Verfassungsgericht entscheidet, ob Schulschließungen als Maßnahme gegen Corona angemessen waren.
In Stellungsnahmen zur Beschwerde „Schule bleibt offen“, teilten medizinische Fachgesellschaften und Institutionen dem Gericht ihre Bedenken zu den Folgen des Verbots des Präsenzunterrichts mit.
Mehr unter: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/kinder-schulen-urteil-101.html
Karlsruhe und die große Frage nach der Verhältnismäßigkeit
16.11.2021 Ist die deutsche Corona-Politik verfassungsgemäß? Nachdem Tausende Beschwerden eingegangen sind, will das Bundesverfassungsgericht in diesem Monat über Instrumente wie Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen urteilen. Die Vorwürfe gegen die Regierung wiegen schwer.
Juristisches Corona-Chaos: Alle blicken nach Karlsruhe
28.10.2021 Das Bundesverfassungsgericht steht vor einer Entscheidung über die Bundesnotbremse. Das höchste Gericht muss dem Grundgesetz zu seiner Geltung verhelfen.
https://www.berliner-zeitung.
Schulschließungen: Europarat-Menschenrechtskommissarin ermahnt Bundesregierung
10.09.2021 Deutschland habe im Vergleich zu anderen Ländern einen besonders strikten Corona-Kurs gegenüber Kindern gefahren, kritisiert Dunja Mijatović. Familienministerin Christiane Lambrecht reagiert mit einer eigenwilligen Stellungnahme.
Fernsehen
Tagesthemen 22.30 Uhr
30.11.2021
https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt-8683.html
Ab Minute: 13:36
heute journal vom 30.11.2021
30.11.2021
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/heute-journal-vom-30-11-2021-102.html
Ab Minute: 13:48
Tagesschau 20 Uhr
Ab Minute: 6:17
SWR Aktuell Baden-Württemberg 19.30 Uhr
DPA-Kanal
30.11.2021 Mitten in der vierten Corona-Welle hat das Bundesverfassungsgericht über die drastischen Maßnahmen aus der dritten entschieden. Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen waren damals zulässig.
„Bin schockiert über das Urteil. Ein Freibrief für alle denkbaren Maßnahmen“
„Das gesamte Verfahren ist kritisch zu beobachten“
„Bundesnotbremse“ war verfassungsgemäß
Weiterführende Publikationen
Zulässigkeit von Schulschließungen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
01.12.2021
Europas Schulen in der Corona-Pandemie – Ein Ländervergleich
ifo Institut, München, 30.11.2021