Berichterstattungen

Presse

Beschluss zur Bundesnotbremse

Karlsruhes Werk und Drostens Beitrag

17.12.2021  Das Bundesverfassungsgericht hat die Schulschließungen in der Pandemie für rechtens erklärt. Aber ist die Argumentation überzeugend? Ein Blick in die Stellungnahmen, die dem Urteil zugrunde liegen, lässt Zweifel aufkommen. Ein Gutachten spielt eine besondere Rolle.

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2G++ am Bundesverfassungsgericht

Die strengsten Coronaregeln der Republik

11.12.2021 3G, 2G, 2G plus? Das höchste deutsche Gericht setzt noch einen drauf und verlangt 2G plus plus für seine nächste Verhandlung. Für alle, ohne Wenn und Aber. Das ist auch ein Signal nach außen.

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Gericht zur Corona-Notbremse

Der Rechtsstaat wird umgebaut

10.12.2021 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestätigt. Die Entscheidung ist rechtsstaatlich fahrlässig und unklug. Ein Gastbeitrag

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Wir sehen die Grundrechte gestärkt

1.12.2021 Die Elterninitiative „Schule bleibt offen“ am Tempelhof, die beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde zu den Schulschließungen eingereicht hat, fühlt sich durch den Beschluss von gestern bestätigt.

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Meinung: Kristina Schröder - Corona-Urteil

Karlsruhe tut nicht mal so, als ginge es um den Schutz der Kinder


Urteil zur „Bundesnotbremse“

Rechtsklarheit, aber kein Rechtsfrieden

01.12.2021 Das höchste deutsche Gericht hat einstimmig entschieden: Der Schutz von Leben und Gesundheit rechtfertigt auch einschneidende Maßnahmen des Staats. Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Doch das Verfahren hatte zwei entscheidende Mängel.


Nach ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Eltern vom Tempelhof:

So schnell kann der Staat die Schulen nicht mehr schließen

30.11.2021  Die Elterninitiative „Schule bleibt offen“ am Tempelhof, die beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde zu den Schulschließungen eingereicht hat, fühlt sich durch den Beschluss in ihrer Auffassung bestätigt.

https://www.swp.de/lokales/crailsheim/eltern-vom-tempelhof-klagen-vor-dem-bundesverfassungsgericht-so-schnell-kann-der-staat-die-schulen-nicht-mehr-schliessen-61183013.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1638291621


Waren Schulschließungen angemessen?

19.11.2021 Das Verfassungsgericht entscheidet, ob Schulschließungen als Maßnahme gegen Corona angemessen waren.

In Stellungsnahmen zur Beschwerde „Schule bleibt offen“, teilten medizinische Fachgesellschaften und Institutionen dem Gericht ihre Bedenken zu den Folgen des Verbots des Präsenzunterrichts mit.

Mehr unter: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/kinder-schulen-urteil-101.html


Fernsehen

Urteil zur „Bundesnotbremse“

„Bin schockiert über das Urteil. Ein Freibrief für alle denkbaren Maßnahmen“

30.11.2021  Für das Bundesverfassungsgericht war die „Bundesnotbremse“ verfassungsgemäß. Beschwerden wurden zurückgewiesen. Volker Boehme-Neßler, Staats- und Verfassungsrechtler an der Uni Oldenburg, ist „schockiert über dieses Urteil“ und ordnet die Entscheidung ein.

https://www.welt.de/politik/deutschland/video235381412/Bundesnotbremse-war-verfassungsgemaess-Verfassungsrechtler-schockiert-ueber-das-Urteil.html?icid=search.product.onsitesearch


„Notbremse“ ist rechtens

„Das gesamte Verfahren ist kritisch zu beobachten“

30.11.2021  Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerden zur sogenannten Notbremse zurückgewiesen. Damit bestätigt es unter anderem, dass die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen rechtens waren. Reporter Tim Röhn erklärt im WELT-Interview, warum das Urteil umstritten ist.

Weiterführende Publikationen

Zulässigkeit von Schulschließungen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

01.12.2021

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